Taysteee-Nutzungsbedingungen

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Taysteee-Nutzungsbedingungen

Im Folgenden werden die Taysteee-Nutzungsbedingungen geregelt, die Grundlage einer Taysteee-Mitgliedschaft sind und Rechte und Pflichten zur Nutzung der Taysteee-Webseiten erläutern.

• Inhalt des Onlineangebots

• Pflichten/Verpflichtung des Mitglieds

• Taysteee-Mitgliedschaft

• Taysteee-Benutzerdaten

• Veröffentlichung von Inhalten

• Generelle Nutzungsbedingungen

• Nutzungsbedingungen Kontaktformulare/Nachrichtensystem

• Nutzungsrechte von Taysteee

• Beendigung/Kündigung der Mitgliedschaft

• Haftungausschluss

• Freistellung

• Datenschutz

• Änderung der Nutzungsbestimmungen

• Salvatorische Klausel

• Gerichtsstand und anwendbares Recht

I. INHALT DES ONLINEANGEBOTS

Die Taysteee-Betreiber (im Folgenden Betreiber genannt), Harald Kraska und Sonja Miehlke, Euskirchener Str. 13, 50935 Köln, Deutschland, betreiben Webseiten, die sich mit Informationen über Gastronomiebetriebe jeglicher Art und deren Bewertung befassen.

Diese Informationen liegen in Wort, Bild und Ton vor. Die Bewertungen der Gastronomiebetriebe können ausschließlich von registrierten Taysteee-Mitgliedern (im Folgenden Mitglied(er) genannt) vorgenommen werden.

II. PFLICHTEN/VERPFLICHTUNG DES MITGLIEDS

1. Taysteee-Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft bei Taysteee ist kostenlos.
Ein Mitglied kann werden, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Das Mitglied versichert bei Registrierung seiner Zugangsdaten, richtige und vollständige Angaben zu seiner Person/Identität zu machen. Diese Angaben sind während der Mitgliedschaft stets auf einem aktuellen Stand zu halten.
Die Mitgliedschaft beginnt bei Aktivierung der registrierten Zugangsdaten. Das Mitglied erhält nach erfolgreicher Anmeldung Zugang zu der Taysteee-Plattform.
Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft zulässig und kann auch auf Dritte nicht übertragen werden.

2. Taysteee-Benutzerdaten

Neben den Angaben zu seiner Person/Identität kann das Mitglied bei der Registrierung einen Benutzernamen als Pseudonym wählen und ein Benutzerbild hochladen.

Dieser Benutzername/dieses Benutzerbild darf jedoch nicht verstoßen gegen geltendes deutsches Recht, insbesondere Schutzrechte Dritter wie Urheber, Kennzeichen, Patent, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, zu deren Weitergabe das Mitglied nicht berechtigt ist.
Der Benutzername/das Benutzerbild darf ebenso nicht auf andere Personen beleidigend oder provozierend wirken, gewaltverherrlichender, anstößiger oder pornografischer Art sein.
Als Inhaber des Benutzernamens ist das Mitglied für sämtliche Inhalte verantwortlich, die unter seinem Benutzernamen verbreitet werden.
Zum Schutz sämtlicher Daten, die unter dem Benutzernamen des Mitglieds verbreitet werden, kann das Mitglied ein Passwort wählen, das nur ihm bekannt sein darf. Die Sorgfaltspflicht zur Geheimhaltung dieser Benutzerdaten trägt das Mitglied. Für die unbefugte Nutzung durch Dritte trägt das Mitglied ebenso Verantwortung und ist bei begründetem Verdacht eines Missbrauchs verpflichtet, die Betreiber umgehend in Kenntnis zu setzen.

3. Veröffentlichung von Inhalten

3.1 Allgemeine Inhalte

Das Mitglied erhält die Möglichkeit, verschiedene Inhalte wie z.B. Texte, Bilder, Videos auf der Taysteee-Plattform zu veröffentlichen.

Folgende Inhalte sind zur Veröffentlichung nicht zugelassen:

Vorsätzlich oder fahrlässig unwahre Inhalte
Beleidigende, provozierende, nötigende, diffamierende, anstößige, Gewalt verherrlichende oder -verharmlosende, rassistische und/oder pornografische Inhalte
Verfassungsfeindliche und/oder sonst strafbare, rechtswidrige Inhalte
Inhalte, die gegen geltendes deutsches Recht sprechen, insbesondere Schutzrechte Dritter wie Urheber, Kennzeichen, Patent, Marken- oder Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte, zu deren Weitergabe das Mitglied nicht berechtigt ist
Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen und die Funktionsweise anderer Datenverarbeitungsanlagen/Computer beeinträchtigen (z.B. Links, die zur Verbreitung von Computer-Viren dienen)
Links/Verweise, die dazu dienen, auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende und/oder unzulässige Inhalte Aufmerksam zu machen
Private Daten (Name, Adresse, Telefonnummern, E-Mail Adressen) außerhalb des registrierten Mitglieder-Profils

Verstößt ein Mitglied gegen die obengenannten Bedingungen zur Veröffentlichung, sind die Betreiber berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung und weitere Angabe von Gründen zu löschen.

3.2 Bewertungen

Das Mitglied erhält ebenso die Möglichkeit, am Bewertungsverfahren auf der Taysteee-Plattform teilzunehmen. Bewertet werden können die Gastronomiebetriebe, die von den Betreibern gelistet sind. Dazu steht ein Fragebogen mit Möglichkeit zur freitextlichen Eingabe zur Verfügung.

Für die Eingabe von Bewertungen gelten folgende Regelungen:

Bewertungen sollen sachlich und genau sein und müssen der Wahrheit entsprechen
Bewertungen dienen nicht zur Schmähung eines Betriebs und/oder zur Verbreitung von Gerüchten
Positive sowie negative Bewertungen sollen im Rahmen der Meinungsfreiheit ein angemessenes Bild des bewerteten Betriebs wiedergeben und dem Leser/bzw. potenziellen Besucher des Lokals die Möglichkeit einräumen, sich aussagekräftig und umfassend informiert zu fühlen. Dasselbe gilt für die Veröffentlichung von den Betrieb betreffenden Fotos.
Bewertungen sollen nicht von den Anbietern/Betreibern des zu bewertenden Lokals selbst stammen, noch sollten andere zur gezielten Bewertung angestiftet werden.
Mitarbeiter oder Verwandte eines Anbieters/Betreibers können ein Lokal nur dann bewerten, wenn sie ihr Verhältnis zum Anbieter/Betreiber offen legen
Jedes Lokal kann von einem Mitglied nur einmal bewertet werden. Die Betreiber behalten sich vor, darüber zu entscheiden, ob das Mitglied eine alte Bewertung bearbeiten oder eine Bewertung nach Ablauf einer durch die Betreiber festgelegten Frist wiederholen darf.
Die Verbreitung von Werbeinhalten (für Waren, Dienstleistungen oder Unternehmen Dritter), ob offen oder versteckt, ist nicht zulässig
Die Eingabe von Daten (wie z.B. E-Mail Adressen, URL’s und/oder Telefonnummern) zum Zweck der Eigenwerbung, ob offen oder versteckt, ist nicht zulässig
Es dürfen keine persönlichen Daten anderer Nutzer/Personen oder Inhalte, zu deren Veröffentlichung ein Mitglied nicht berechtigt ist, verbreitet werden

Verstößt ein Mitglied gegen die oben genannten Bedingungen zur Veröffentlichung von Bewertungen, sind die Betreiber berechtigt, Inhalte ohne Benachrichtigung und weitere Angabe von Gründen zu löschen.

3.3 Ein Lokal nominieren

Das Mitglied erhält die Möglichkeit, nicht gelistete Lokale auf Wunsch per Kontaktformular vorzuschlagen. Hierbei gelten folgende Regelungen:
Ein Lokal kann nur von Mitgliedern mit dem dafür vorgesehenen Kontaktformular nominiert werden
Das Lokal darf nicht vom eigenen Anbieter/Betreiber oder einer vom Anbieter/Betreiber angestifteten Person vorgeschlagen werden
Es dürfen nur Lokale vorgeschlagen werden, die man aufsuchen kann und die im gesetzlichen Rahmen als seriös gelten
Das Mitglied muss zur Prüfung des vorgeschlagenen Lokals den Namen des Lokals, die Adresse und eine weitere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail Adresse oder URL) angeben können
Das Lokal sollte zum Zweck der positiven Bewertung vorgeschlagen werden und durch die Aufnahme in die Listung als sinnvoller Informationsgewinn gelten

Die Betreiber sind nicht verpflichtet, ein nominiertes Lokal in die Listung aufzunehmen, wenn sie die oben genannten Bedingungen als nicht erfüllt sehen. Eine Aufnahme erfolgt nach genauer Prüfung und ohne Mitteilung an das Mitglied, das das Lokal vorgeschlagen hat.

4. Generelle Nutzungsbedingungen

Das Mitglied akzeptiert alle vorangegangenen Nutzungsbedingungen und verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Nutzung des gesamten Online-Angebots der Betreiber nach geltendem Deutschen Recht und/oder den Rechten Dritter.
Sollten Dritte den Zugang eines Mitglieds nutzen, so verpflichtet sich das registrierte Mitglied zur Kontrolle aller Vorgänge und auf die Einhaltung der geltenden Nutzungsbedingungen aufmerksam zu machen.
Schwere Verstöße gegen diese Sorgfaltspflicht können zur sofortigen Sperrung des Zugangs des Mitglieds und zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft führen.
Die Betreiber haben das Recht, aber nicht die Pflicht, alle Bereiche der Taysteee-Plattform unter Wahrung entsprechend zulässiger Gesetze auf Einhaltung der hier verfassten Nutzungsbedingungen zu prüfen

5. Nutzungsbedingungen Kontaktformulare/internes E-Mail-Nachrichtensystem

Das Mitglied verpflichtet sich im Falle der Kontaktaufnahme mit Dritten durch Kontaktformulare und/oder durch das interne E-Mail-Nachrichten-
system die Nutzungsbedingungen, die bereits bei „Allgemeinen Inhalten“
(s. Punkt 3.1) aufgeführt wurden, einzuhalten.

III. NUTZUNGSRECHTE VON TAYSTEEE

Mit der Veröffentlichung von Inhalten (Bewertungen, Texte, Bilder, Videos, Tonbeiträge) garantiert das Mitglied, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte, insbesondere der Urheberrechte, an diesen ist.
Das Mitglied überträgt den Betreibern unentgeltlich und unwiderruflich ein zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung in jeder Form und in sämtlichen Medien (Print, Internet, mobile Telekommunikationsplattformen).
Die Betreiber sind unter Wahrung des (Urheber-)Persönlichkeitsrechts des Mitglieds dazu berechtigt, sämtliche oben erwähnten Inhalte nach dem Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrechts sowie nach dem Recht zur öffentlichen Wiedergabe, dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, dem Senderecht und dem Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger zu nutzen.
Insbesondere stimmt das Mitglied einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens der Betreiber auf Dritte zu. Dabei bleibt der ursprüngliche Verwendungsrahmen aller zur Verfügung gestellten Inhalte stets erhalten.
Sollte das Mitglied nicht Inhaber der Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten sein, verpflichtet es sich, dass es alle dazu notwendigen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen wirksam einholt. Verletzt das Mitglied diese Pflicht, können die Betreiber dafür gegenüber Dritten nicht haftbar gemacht werden und bleiben im vollen Umfang schadlos.
Das Mitglied trägt allein die Verantwortung für die von ihm erstellten Inhalte.
Das Mitglied erklärt sich ebenso damit einverstanden, dass die Betreiber dazu berechtigt sind, im Umfeld der vom Mitglied veröffentlichten Inhalte Werbung zu schalten und/oder andere Werbemaßnahmen vorzunehmen.
Die vom Mitglied zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte dürfen von den Betreibern unter Wahrung des (Urheber-)Persönlichkeitsrechts des einzelnen im Rahmen der Bewertungsplattform bearbeitet (Komprimierung von Bildern, Veränderung von Texten aus grafischen und/oder redaktionellen Gründen), gelöscht und archiviert/verschoben werden.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung der vom Mitglied übertragenen Inhalte besteht nicht und liegt im Ermessen der Betreiber. Es besteht ebenso keine Pflicht, den Fotografen eines veröffentlichen Bildes zu benennen.

IV. BEENDIGUNG/KÜNDIGUNG DER MITGLIEDSCHAFT

Die kostenlose Mitgliedschaft kann von beiden Seiten, die des Mitglieds und die des Betreibers, jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ordentlich gekün-
digt werden. Evtl. kostenpflichtige Angebote erfordern die Einhaltung einer ordentlichen Kündigungsfrist, die bei Abschluss des entsprechenden Vertrages festgehalten wird.

Eine fristlose Kündigung von Seiten der Betreiber erfolgt nach schuldhafter Verletzung der bereits angegebenen Nutzungsbedingungen und kann nur durch die Einwilligung der Betreiber wieder aufgehoben werden. Dem ge-
kündigten Mitglied ist nicht gestattet, sich über den Zugang eines anderen Mitglieds Zugang zur Taysteee-Plattform zu beschaffen.

V. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Die Betreiber übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

Haftungsansprüche, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden durch uns vorliegt.

Die Betreiber behalten es sich uns ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Das Mitglied trägt bei Nutzung des Taysteee-Onlineangebots selbst Ver-
antwortung, dass sein Computersystem alle erforderlichen Spezifikationen dazu erfüllt. Dabei übernehmen die Betreiber keinerlei Gewähr, dass die auf den angebotenen Webseiten bestehenden Inhalte frei von Viren und/oder sonstigen Codes/Datenanordnungen sind, die eine zerstörerische oder beeinträchtigende Wirkung haben könnten. Der Schutz seiner Datenver-
arbeitungsanlage obliegt ausschließlich dem Mitglied.

Die Veröffentlichung von Nutzerinhalten durch die Mitglieder stellt keine Äußerung, Feststellung, Bewertung oder Empfehlung seitens der Betreiber da. Jedes Mitglied trägt selbst das Risiko bei Nutzung dieser Inhalte. Die Betreiber übernehmen ebenso keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität und macht sich solcherlei Inhalte auch nicht zu Eigen. Dies gilt besonders für interne Kommunikationsforen auf der Taysteee-Plattform.

Auf der Taysteee-Plattform kommen Weblinks (z.B. Textlinks, Werbe-
banner, Buttons) zum Einsatz, für deren Inhalte die Betreiber keine Verantwortung übernehmen. Es besteht keinerlei Einfluss auf Gestaltung und/oder den Gehalt der verlinkten Webseiten. Unter Umständen wird direkt auf Internetseiten oder über weiterführende Links zu Internetseiten weitergeleitet, die urheberrechtlich geschütztes Material, verfassungs- bzw. gesetzeswidrige Texte, Grafiken etc. enthalten. Davon distanzieren sich
die Betreiber ausdrücklich.

VI. FREISTELLUNG

Das Mitglied stellt die Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen die Betreiber wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied auf der Taysteee-Plattform eingestellten Inhalte geltend machen.

Das Mitglied übernimmt alle den Betreibern aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weiter-
gehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Taysteee bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit es die betref-
fende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

Werden durch die Inhalte des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied den Betreibern nach ihrem Ermessen auf eigene Kosten des Mitglieds das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Taysteee-Plattform durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied aufgefordert, die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung durch Taysteee sofort einstellen.

VII. DATENSCHUTZ

Die Einhaltung des Datenschutzes in jeglicher Form ist den Betreibern sehr wichtig. Es werden so wenig personenbezogene Daten wie nötig vom Mitglied erhoben und sensibel behandelt.

1. Datenerhebung und -speicherung

Bei Besuch der Taysteee-Webseiten sendet der verwendete Browser Infor-
mationen über Browsertyp/-version, das benutzte Betriebssystem, die Re-
ferrer-URL, die IP-Adresse, den Dateinamen, den Zugriffsstatus, die über-
tragene Datenmenge, das Datum und die Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten werden automatisch gespeichert, können aber weder einer Person noch anderen Datenquellen zugeordnet werden und werden nach einer statistischen Auswertung umgehend gelöscht.

2. Cookies

Der verwendete Browser speichert zudem “Cookies”. Das sind Dateien,
die von einer Webseite auf der Festplatte des verwendeten Computers abgelegt werden, um diesen Rechner beim nächsten Besuch der Websei-
ten automatisch zu erkennen. Dies geschieht lediglich zur Erleichterung der Kommunikation zwischen dem Nutzercomputer und dem Taysteee-Server.

Das Speichern von Cookies kann vom Taysteee-Mitglied jederzeit in den Einstellungen des von ihm benutzten Browsers deaktiviert oder verändert werden. Gegebenenfalls stehen ihm dadurch nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll zur Verfügung.

Da auf dieser Seite Werbung durch Google Adsense angezeigt wird, speichert der Browser des Taysteee-Mitglieds eventuell auch ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie. Dieses Cookie kann durch Google Inc. oder einen Dritten ausgelesen werden.

Diese Website benutzt ebenso Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Auch Google Analytics verwendet Cookies, die auf dem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch das Mitglied ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse des Mitglieds) wird an einen Server der Google in den USA über-
tragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen,
um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-
aktivitäten für die Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Mitglieds mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen.

Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich das Mitglied mit der Bearbei-
tung der über seine erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschrie-
benen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Die Betreiber bitten ihre Mitglieder an dieser Stelle, sich diesbezüglich unter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Google Adsense und Google Analytics zu informieren sowie über Google's Datenschutzerklärung.

3. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung

Die Betreiber verpflichten sich, alle Angaben entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.

Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, Einsicht über die gespeicherten Daten zu erhalten, den Zweck der Speicherung und deren Herkunft zu verlangen. Zusätzlich besteht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der personenbezogenen Daten.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur zum Zweck der Vertragsabwicklung bzw. bei Ihrer Einwilligung, welche jederzeit widerrufen werden kann.

Personenbezogene Daten werden nur dann an auskunftsberechtigte Stellen weitergegeben, wenn die Betreiber aus Gründen der Rechtsvor-
schriften oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind

Eine Weitergabe oder ein Verkauf der personenbezogenen Daten findet nicht statt.

VIII. ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBESTIMMUNGEN

Die Betreiber behalten sich vor, die unter dem Link AGB abgelegten Nut-
zungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen und/oder zu erneuern.

Die Mitglieder müssen darüber nicht gesondert informiert werden, da sie zu jeder Zeit die aktuelle Version der AGB einsehen können und die Nutzungs-
bedingungen durch die weitere Nutzung des Taysteee-Onlineangebots automatisch akzeptieren.

IX. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sofern Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem In-
halt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

X. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand der Sitz der Betreiber. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Köln, den 15.05.2008

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